Verwaltung
In dieser Rubrik erfahren Sie alles Wissenswerte über die Arbeit des Bürgermeisteramtes sowie die des Gemeinderates.
In den Rubriken "Lebenslagen" sowie "Dienstleistungen" finden Sie Informationen zu Ihren unterschiedlichsten Anliegen. Diese wurden durch das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg zusammengestellt und stehen den Bürgerinnen und Bürgern über das Portal "Service-bw" zur Verfügung.
Eine Übersicht der Gemeinderäte und der Mitarbeiter sowie ein Kontaktformular runden die Informationen ab.
Behördenwegweiser
Externe Organisationseinheit
Deutsches Patent- und Markenamt
Lieferanschrift
80297
München
Kontakt
Leistungen
- Beglaubigung von öffentlichen Urkunden für das Ausland beantragen
- Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen
- Gebrauchsmuster anmelden
- Geschmacksmuster - Eintragung beantragen
- Löschung einer Marke als Markeninhaber beantragen
- Löschung einer Marke beantragen (Antrag eines Dritten)
- Markenschutz - Eintragung anmelden
- Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen
- Patent anmelden
- Patentprüfung beantragen
- Patentregister - Design anmelden
Formulare und Onlinedienste
- Ansprechpartner für die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden zur Verwendung im Ausland
- Design elektronisch anmelden
- Design schriftlich anmelden
- Gebrauchsmusteranmeldung - Antrag auf Eintragung
- Gebrauchsmusteranmeldung - Merkblatt für Anmelder
- Geschmacksmusteranmeldung - Anlageblatt
- Geschmacksmusteranmeldung - Eintragung eines Geschmacksmusters
- Geschmacksmusteranmeldung - Merkblatt
- Geschmacksmusteranmeldung - Wiedergabe-Formblatt
- Löschung einer Marke (Antrag des Markeninhabers) - Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verzicht
- Löschung einer Marke (Antrag eines Dritten) - Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse
- Löschung einer Marke wegen Verfalls
- Marke elektronisch anmelden
- Marke schriftlich anmelden
-
Patentanmeldung - Elektronische Anmeldung
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird in Zukunft die elektronische Anmeldung von allen Schutzrechten anbieten. Bereits jetzt ist die elektronische Anmeldung eines deutschen und europäischen Patents möglich. - Patentanmeldung - Erfinderbenennung
- Patentanmeldung - Erteilung eines Patents
- Patentanmeldung - Kostenmerkblatt
- Patentanmeldung - Merkblatt
- Verfahrenskostenhilfe - Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- Verfahrenskostenhilfe - Hinweisblatt zum Vordruck für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- Verfahrenskostenhilfe - Merkblatt
- Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke beziehungsweise gegen die Schutzgewährung für eine international registrierte Marke